EU und EZB arbeiten zusammen am digitalen Euro

Die Europäischen Zentralbank (EZB) und die Europäische Kommission haben eine enge Zusammenarbeit bei der technischen Umsetzung der Pläne für einen digitalen Euro vereinbart. Das hat die EZB mitgeteilt. Die Notenbank hat gerade eine öffentliche Anhörung zu den Plänen für eine digitale Zentralbankwährung für die Währungsunion abgeschlossen. Es wird erwartet, dass EZB-Präsidentin Christine Lagarde sich auf der Pressekonferenz der Notenbank am Donnerstag nach der Zinssitzung zu den Plänen äußern wird.

Bislang hatte die Notenbank vor allem die grundsätzlichen und volkswirtschaftlichen Aspekte der Fragen rund um einen digitalen Euro in den Mittelpunkt gestellt. In der neuen Mitteilung ist nun die Rede davon, dass man sich zusammen mit der EU auch mit den technischen Aspekten befassen will. Bislang werde in der EZB „experimentiert und noch nicht wirklich programmiert“, hatte Bundesbankvorstand Burkhard Balz der F.A.Z. Ende vergangenen Jahres gesagt.

„Angesichts der Digitalisierung, der raschen Veränderungen in der Zahlungsverkehrslandschaft und der Entstehung von Krypto-Assets prüft die EZB die Möglichkeit der Ausgabe eines digitalen Euro als Ergänzung zu Bargeld und den vom privaten Sektor bereitgestellten Zahlungslösungen“, heißt es in der EZB-Mitteilung weiter. Nach Abschluss der öffentlichen Konsultation am 12. Januar und einer Phase der Vorbereitungsarbeiten werde die EZB prüfen, ob gegen Mitte 2021 ein digitales Euro-Projekt gestartet werden soll.

Ein solches Projekt würde wichtige gestalterische und technische Fragen beantworten. Und der EZB die notwendigen Instrumente zur Verfügung stellen, um bereit zu sein, einen digitalen Euro auszugeben, wenn eine solche Entscheidung getroffen wird, schreibt die Notenbank.

Die EZB und die Dienste der Europäischen Kommission prüften auf Arbeitsebene gemeinsam ein breites Spektrum politischer, rechtlicher und technischer Fragen, die sich aus einer möglichen Einführung eines digitalen Euro ergeben, unter Berücksichtigung ihrer jeweiligen Mandate und ihrer Unabhängigkeit, die in den Verträgen vorgesehen sind.

Lagarde hatte zuletzt gesagt, sie rechne damit, dass der digitale Euro komme, und hoffe, dass seine Realisierung nicht länger als fünf Jahre dauere. Ähnlich hatte sich Bundesbank-Vorstand Balz geäußert: „Ich teile die Einschätzung von EZB-Präsidentin Lagarde, dass fünf Jahre ein realistischer Zeitraum sind, bis wann wir den digitalen Euro haben werden», hatte Balz gesagt. Die Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) dagegen hatte Bedenken geltend gemacht, ob ein digitaler Euro für Verbraucher genug Vorteile bringe.


Quellverweis — www.faz.net

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